Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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Gestoppte Ventile für Pakistans Atomprogramm

Güterkategorie: Dual-Use-Güter (GKG)

Das SECO verweigerte 2017 die Ausfuhr von Ventilen nach Pakistan. Die Ventile waren für ein Belüftungssystem deklariert. Die Behörde hatte Hinweise, dass sie nicht beim angegebenen Industriebetrieb verbleiben, sondern an eine am pakistanischen Nuklearwaffenprogramm beteiligte Einrichtung weitergeleitet werden sollten. An dem Geschäft waren Firmen beteiligt, die das SECO dem pakistanischen Beschaffungsnetzwerk zurechnete.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Dual-Use-Güter unterstehen nicht dem Kriegsmaterial-Gesetz, sondern dem viel schwächeren Güterkontroll-Gesetz. Diese Fälle dienen der Illustration.

Länder

Zeitraum

2017

Quellen