Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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Maxon-Ausfuhren nach Israel und in Erdoğans Türkei

Güterkategorie: Besondere militärische Güter

Recep Tayyip Erdoğan im Kreml, 05.03.2020; Ausschnitt.

CC BY 4.0

Maxon Motor erhielt 2016 Ausfuhrbewilligungen für besondere militärische Güter der Kategorie ML4 im Wert von 7,66 Millionen Franken in die Türkei. Auch 2017 gehörte die Türkei zu den bewilligten Zielländern. Maxon Motor erhielt 2017 Exportbewilligungen nach Israel in der Kategorie ML4 für besondere militärische Güter. Der auf Israel entfallende Betrag und die konkreten Produkte wurden nicht aufgeschlüsselt.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Besondere militärische Güter unterstehen in der Schweiz (im Unterschied zu den meisten anderen Staaten) nicht dem Kriegsmaterial-Gesetz, sondern dem viel schwächeren Güterkontroll-Gesetz.

Länder

Unternehmen

Zeitraum

Bewilligungen 2016–2017

Quellen