Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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NeoSoft-Überwachung: Absagen für Belarus und andere

Güterkategorie: Dual-Use-Güter (GKG)

Alexander Lukaschenko, 26.

CC BY 4.0

NeoSoft plante einen Exxport von IMSI-Catcher für das Rapid Action Battalion in Bangladesch. Die Behörden stoppten das Vorhaben; ein Ausfuhrantrag über 1,2 Millionen Franken wurde 2015 abgelehnt. Das nach einer SECO-Anzeige eröffnete Strafverfahren wurde später eingestellt. NeoSoft erhielt für Überwachungstechnik nach Indonesien 2017 Bewilligungen über mehr als 13 Millionen und 2022 über rund 5,8 Millionen Franken. Die Technik umfasst die Kategorie von IMSI-Catchern zur Erfassung mobiler Kommunikation. NeoSoft erhielt 2015 und 2018 Exportbewilligungen für Überwachungstechnik in den Libanon; 2018 betrug der bewilligte Wert über zwei Millionen Franken. NeoSoft erhielt Exportbewilligungen für Überwachungstechnik nach Serbien: 147’000 Franken 2016 und 1,95 Millionen Franken 2023. NeoSoft erhielt 2023 eine Ausfuhrbewilligung für Überwachungstechnik nach Mexiko im Wert von rund einer Million Franken. NeoSoft erhielt 2024 eine Ausfuhrbewilligung nach Malaysia über 693’000 Franken für Technik aus der Exportkategorie von IMSI-Catchern. Eine NeoSoft-Voranfrage zur Ausfuhr von Überwachungstechnik nach Belarus wurde 2016 abgelehnt. Die Schweizer Behörden lehnten 2016 ein NeoSoft-Ausfuhrgesuch für Überwachungstechnik in die Türkei ab. Die Schweizer Behörden verweigerten NeoSoft 2015 oder 2016 eine Ausfuhr von Überwachungstechnik nach Vietnam. NeoSoft erhielt 2015 Exportbewilligungen für Überwachungstechnik nach Marokko. NeoSoft erhielt 2015 Exportbewilligungen für Überwachungstechnik auf die Philippinen.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Dual-Use-Güter unterstehen nicht dem Kriegsmaterial-Gesetz, sondern dem viel schwächeren Güterkontroll-Gesetz. Diese Fälle dienen der Illustration.

Länder

Unternehmen

Zeitraum

Bewilligungen, Planungen und Ablehnungen 2014–2024

Quellen