Schweizer Firmen und Deutschlands geheime Wiederaufrüstung

Güterkategorie: Kriegsmaterial

Schweizer Rüstungsbetriebe waren in der Zwischenkriegszeit in die verdeckte deutsche Wiederaufrüstung eingebunden. Die Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon entwickelte und vertrieb 20-mm-Kanonen in einem aus Deutschland finanzierten Rüstungsnetzwerk. Auch die Waffenfabrik Solothurn war an der Zusammenarbeit mit der deutschen Rüstungsindustrie beteiligt. Der Schweizer Standort ermöglichte Entwicklung und Produktion ausserhalb der Beschränkungen, die Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg auferlegt worden waren.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Aufgrund des neuen Artikels 22b könnte der Bundesrat unter vage formulierten «ausserordentlichen Umständen» von sämtlichen Bewilligungskriterien des Artikels 22a abweichen. Die Öffentlichkeit müsste darüber nicht informiert werden. Für Deutschland als heutigen Anhang-2-Staat würde Art. 22a Abs. 2bis das Ausschlusskriterium wegen Beteiligung an einem bewaffneten Konflikt aufheben und die Bewilligung zur Regel machen. Der Bundesrat könnte eine Bewilligung nur noch in Ausnahmefällen verweigern.

Länder

Unternehmen

Zeitraum

1920er- und 1930er-Jahre

Quellen

Universität Zürich, 17.11.2020: From arms dealer to art collector (Forschungsbericht zu Bührle und Oerlikon)
swissinfo.ch, 18.04.2023: Kriegsmaterialhandel: Die Schweizer Neutralität als Geschäftsmodell
tagesanzeiger.ch, 11.03.2023: Die Schweizer Rüstungsexporte: Eine Geschichte mit Skandalen, Vertuschungen und Übertreibungen (Rico Bandle)
SonntagsZeitung, 12.03.2023, S. 8: Skandale, Vertuschungen, Übertreibungen (Rico Bandle)
Infosperber, 11.09.2018: Schweizer Kriegsmaterial-Exporte – ein doppelbödiges Spiel (Hans Ulrich Jost)
swissinfo.ch, 14.10.2009: Kriegsmaterialexporte als steter Skandalherd (Carole Wälti; deutsche Fassung Renat Künzi)
SWI swissinfo.ch, 15.11.2009: Esportazioni militari, una storia di scandali (Carole Wälti; italienische Übersetzung: Sonia Fenazzi)