Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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Schweizer Tiger für die US Navy während des Irakkriegs

Güterkategorie: Kriegsmaterial

Northrop F-5E Tiger II J-3098 im Museum Dübendorf. Ank Kumar, eigene Aufnahme, 13. Dezember 2015. Via Wikimedia Commons. Typenillustration; nicht das im Fall gelieferte Flugzeug. Lizenzprüfung: 26.09.2026.
Northrop F-5E Tiger II J-3098 im Museum Dübendorf.

CC BY-SA 4.0

Die US Navy kaufte 2002 zunächst 32 gebrauchte F-5E Tiger II aus Schweizer Armeebeständen. Im Frühjahr 2003 wurde das Geschäft im Zusammenhang mit den Exportbeschränkungen während des Irakkriegs diskutiert. Später kamen zwölf weitere Flugzeuge hinzu. Die Maschinen wurden in die USA ausgeführt, bei Northrop Grumman überholt und für die Darstellung gegnerischer Flugzeuge im Luftkampftraining eingesetzt. Die letzte der insgesamt 44 Maschinen wurde der US Navy im April 2009 übergeben.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Aufgrund des neuen Artikels 22b könnte der Bundesrat unter vage formulierten «ausserordentlichen Umständen» von sämtlichen Bewilligungskriterien des Artikels 22a abweichen. Die Öffentlichkeit müsste darüber nicht informiert werden. Für die USA als heutigen Anhang-2-Staat würde Art. 22a Abs. 2bis das Ausschlusskriterium wegen Beteiligung an einem bewaffneten Konflikt aufheben und die Bewilligung zur Regel machen. Der Bundesrat könnte eine Bewilligung nur noch in Ausnahmefällen verweigern.

Länder

Konflikte

Unternehmen

Zeitraum

Kauf 2002; Exporte 2003–2007; US-Übergabe letzter Maschine 2009

Quellen