Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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Schwerwassertechnik für Videlas Argentinien

Güterkategorie: Unklar

Sulzer lieferte Argentinien eine Anlage zur Herstellung von schwerem Wasser; das Historische Lexikon der Schweiz datiert die Lieferung auf 1980. Die geplante Ausfuhr war 1979 Gegenstand amerikanisch-schweizerischer Gespräche. Die USA befürchteten, Argentinien könne sich eine Kernwaffenoption offenhalten, und beanstandeten die begrenzten internationalen Sicherungen. Die Schweiz verwies auf bilaterale Kontrollvereinbarungen. Schweres Wasser kann in bestimmten Reaktortypen zur Nutzung von Natururan dienen.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Aufgrund des neuen Artikels 22b könnte der Bundesrat unter vage formulierten «ausserordentlichen Umständen» von sämtlichen Bewilligungskriterien des Artikels 22a abweichen. Die Öffentlichkeit müsste darüber nicht informiert werden. Für Argentinien als heutigen Anhang-2-Staat würde Art. 22a Abs. 2bis das Ausschlusskriterium wegen Beteiligung an einem bewaffneten Konflikt aufheben und die Bewilligung zur Regel machen. Der Bundesrat könnte eine Bewilligung nur noch in Ausnahmefällen verweigern.

Länder

Unternehmen

Zeitraum

1979–1980

Quellen