Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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Pilatus-Flugzeuge unter Hissène Habré und Idriss Déby

Güterkategorie: Besondere militärische Güter

Pilatus PC-9.

CC BY 2.0

Am 28. Juni 2006 bewilligte die Schweiz die Ausfuhr eines unbewaffneten Pilatus PC-9 in den Tschad, der ausschliesslich der Pilotenausbildung dienen sollte. Das Flugzeug wurde 2006 geliefert und später bewaffnet. Le Temps berichtete am 9. Januar 2008 unter Berufung auf AFP und militärische Quellen, ein Pilatus-Flugzeug habe am 7. Januar ein Rebellenlager in Darfur angegriffen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hielt im Oktober 2008 fest, dass konkrete Beweise für einen Kampfeinsatz vorlagen und der Tschad damit die zugesicherte Verwendung verletzt hatte. Nach Angaben des SECO hatte Pilatus den Liefervertrag korrekt abgewickelt. Die Schweiz verhängte im April 2008 Sanktionen. Der Fall gab Anlass zu strengeren Ausfuhrregeln für militärische Trainingsflugzeuge. Für Herbst 1987 wird ein Angriff bewaffneter PC-7 auf ein Spital in Abéché im Osten des Tschad beschrieben. Der Tschad verfügte vor dem 2006 gelieferten PC-9 bereits über zwei Pilatus PC-7, die er aus Frankreich erworben hatte. Im Januar 2008 wurde der Erwerb auf ungefähr fünfzehn Jahre zuvor datiert. Die GSoA erklärte damals, Mechaniker von Pilatus hätten die Flugzeuge etwa ein Jahr zuvor im Tschad repariert. Diese Wartungsangabe wurde im Zusammenhang mit der möglichen Bewaffnung und Verwendung der Maschinen öffentlich diskutiert.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Besondere militärische Güter unterstehen in der Schweiz (im Unterschied zu den meisten anderen Staaten) nicht dem Kriegsmaterial-Gesetz, sondern dem viel schwächeren Güterkontroll-Gesetz.

Länder

Konflikte

Unternehmen

Zeitraum

Bericht über 1987; ältere PC-7 Anfang der 1990er-Jahre; PC-9 2006–2008

Quellen