Swiss War Materiel and Arms Exports

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Relhor-Minenbestandteile für den Iran-Irak-Krieg

Goods category: Unklar: Minenkomponenten; genaue Produkte und damalige KMG-/GKG-Einstufung nicht belegt.

Relhor aus La Chaux-de-Fonds exportierte laut «Beobachter» Minenbestandteile nach Italien, die im Iran-Irak-Krieg zum Einsatz gekommen seien. Der Landmine Monitor 1999 bestätigt Relhors Herstellung von Verzögerungsvorrichtungen für Personenminen.

Effect of the proposed War Materiel Act revision

Aufgrund des neuen Artikels 22b könnte der Bundesrat unter vage formulierten «ausserordentlichen Umständen» von sämtlichen Bewilligungskriterien des Artikels 22a abweichen. Die Öffentlichkeit müsste darüber nicht informiert werden. Für Italien als heutigen Anhang-2-Staat würde Art. 22a Abs. 2bis das Ausschlusskriterium wegen Beteiligung an einem bewaffneten Konflikt aufheben und die Bewilligung zur Regel machen. Der Bundesrat könnte eine Bewilligung nur noch in Ausnahmefällen verweigern.

Countries

Conflicts

Companies

Time period

Exporte vor 1995; Einsatz laut Bericht im Iran–Irak-Krieg 1980–1988

Sources