Schweizer NLAW-Gefechtsköpfe in der Ukraine
Goods category: Kriegsmaterial

Saab Bofors Dynamics Switzerland stellte im Berner Oberland Gefechtsköpfe für die Panzerabwehrwaffe NLAW her; die Endfertigung erfolgte in Grossbritannien. Seit 2008 bewilligte die Schweiz mehrfach den Export solcher Gefechtsköpfe nach Grossbritannien. 2022 setzte die Ukraine von Grossbritannien gelieferte NLAW mit Schweizer Gefechtsköpfen gegen russische Truppen ein. Für die früher ausgeführten Komponenten war auf eine Nichtwiederausfuhrerklärung verzichtet worden; ihre Weitergabe in den fertigen Waffen war deshalb ohne zusätzliche Schweizer Zustimmung zulässig. Der Fall löste eine politische Debatte über die Ausnahmeregel für Waffenbestandteile aus. Anfang April 2022 kündigte das SECO an, bei neuen Bauteilexporten eine Bestätigung gegen die Weitergabe nach Russland oder in die Ukraine zu verlangen. Am 3. Juni 2022 erklärte der Bundesrat jedoch, Zulieferungen von Einzelteilen und Baugruppen an europäische Rüstungsunternehmen sollten auch dann möglich bleiben, wenn das im Ausland hergestellte Kriegsmaterial in die Ukraine gelangen könnte.
Effect of the proposed War Materiel Act revision
Die Ukraine könnte auch mit dem geänderten Kriegsmaterialgesetz weder direkt noch indirekt beliefert werden.
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Conflicts
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Time period
Bewilligungen seit 2008; Einsatz und Debatte 2022