Swiss War Materiel and Arms Exports

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SIG-Gewehre im Jemen aus Abdullahs Saudi-Geschäft

Goods category: Kriegsmaterial

SIG SG 552 mit Visier, 03.12.2005. Rama / Wikimedia Commons (Eigenaufnahme). Via Wikimedia Commons. Typenbild; kein Nachweis des konkreten Exportexemplars. Lizenzprüfung: 2026-09-26.
SIG SG 552 mit Visier, 03.12.2005.

CC BY-SA 2.0 FR

Ein am 2. April 2017 veröffentlichtes Video zeigt saudische Marine-Spezialkräfte im Jemen mit SIG-Sauer-Karabinern des Typs SG 552. Lighthouse Reports identifizierte die Waffen anhand ihrer Bauform als Schweizer Produktion. Das SECO hatte 2006 den Verkauf von 106 SG-552-Gewehren an die saudische Marine bewilligt; Swiss Arms bestätigte die Lieferung. Ein weiteres Foto von Ende 2017 zeigte saudische Soldaten mit SG 552-2 in der saudischen Grenzprovinz Dschazan. 2018 dokumentierte ARES Angebote dieses Typs durch Huthi-nahe Händler in Sanaa. ARES vermutete, dass diese Waffen von saudischen Truppen erbeutet worden waren; die genaue Herkunft der angebotenen Exemplare blieb offen. Eine 2022 veröffentlichte Recherche lokalisierte die Aufnahmen der saudischen Marineoperation auf den jemenitischen Hanish-Inseln.

Effect of the proposed War Materiel Act revision

Aufgrund des neuen Artikels 22b könnte der Bundesrat unter vage formulierten «ausserordentlichen Umständen» von sämtlichen Bewilligungskriterien des Artikels 22a abweichen. Die Öffentlichkeit müsste darüber nicht informiert werden. Der Bundesrat könnte Saudi-Arabien und Jemen durch eine Änderung der Kriegsmaterialverordnung in Anhang 2 aufnehmen. Damit würde das Ausschlusskriterium wegen Beteiligung an einem bewaffneten Konflikt aufgehoben und die Bewilligung zur Regel gemacht. Der Bundesrat könnte eine Bewilligung nur noch in Ausnahmefällen verweigern. Art. 18 Abs. 1 würde Nichtwiederausfuhr-Erklärungen in den allermeisten Fällen abschaffen. Damit könnten Waffen für Saudi-Arabien und Jemen einfach via eine Tochterfirma oder einen Zwischenhänder in einem Drittstaat geliefert werden. Als Drittstaaten könnten zum Beispiel die folgenden Staaten dienen, die gemäss SIPRI in den letzten Jahren Kriegsmaterial in erheblichen Mengen geliefert haben: Saudi-Arabien: USA (24’295 Mio. TIV); Jemen: USA (26 Mio. TIV).

Countries

Conflicts

Companies

Time period

Bewilligung 2006; Aufnahmen 2017; Schwarzmarktangebote 2018

Sources